Rat und Politik

„Ich stelle die Beschlussfähigkeit, die rechtzeitige und formgerechte Einladung fest …“

Mit diesen Worten eröffnet der Bürgermeister die Sitzungen des Rates der Stadt Sankt Augustin. Wenn Sie mehr über die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen erfahren möchten, sind Sie hier richtig.

Wichtiger Hinweis zu Sitzungen kommunaler Gremien nach der CoronaSchVO

Bei Sitzungen kommunaler Gremien gem. § 4 Abs. 1 Nr. 6 CoronaSchVO unterliegen alle Teilnehmenden der in § 4 Abs. 1 CoronaSchVO formulierten Teilnahmevoraussetzung einer nachgewiesenen Immunisierung oder Testung (3G-Regel). Falls die betreffenden Personen nicht immunisiert, also geimpft oder genesen sind, führt dies zu der Verpflichtung vor der Teilnahme an Sitzungen, einen Nachweis über ein negatives Testergebnis zu erbringen. Gem. § 4 Abs. 10 CoronaSchVO kann das Testerfordernis für die Nichtimmunisierten bei Sitzungen kommunaler Gremien durch einen gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest erfüllt werden. Während der gesamten Sitzung besteht für alle Teilnehmenden, auch am Platz, Maskenpflicht (mindestens eine medizinische Maske, FFP2-Masken werden auf Nachfrage zur Verfügung gestellt).