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Aktuelles

Onlinebeteiligung zur Ortsteilentwicklung in Buisdorf

Bei der Entwicklung des Sankt Augustiner Ortsteils Buisdorf geht es nun, trotz der Corona-Pandemie, wieder voran. Vom 1. bis zum 29. März 2021 veranstalten Planer und die Stadt Sankt Augustin eine Onlinebeteiligung zur Buisdorfer Ortsteilentwicklung. Unter der Adresse www.plan-portal.de/buisdorf können sich in diesem Zeitraum alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über den Stand des Prozesses informieren sowie Ideen und Anregungen in die zukünftige Planung mit einbringen.

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Stadt Sankt Augustin beschafft neue Fahrzeuge

In 2021 stehen zahlreiche Ersatzbeschaffungen von in die Jahre gekommenen städtischen Fahrzeugen an. Darunter neben Pkws auch einige Spezialfahrzeuge, wie ein neuer Lkw und ein Radlader. Den Anfang machten nun drei E-Fahrzeuge, ein Transporter und ein neuer Schlepper mit speziellem Frontanbau.

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Fragen und Antworten zum Coronavirus

Hier finden Sie häufig gestellte Fragen und Antworten zum Coronavirus. Diese Übersicht wird aktualisiert, sobald neue Informationen vorliegen.

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Stadt Sankt Augustin leitet medizinische Schutzmasken an bedürftige Personen und Familien weiter

Aus der Soforthilfe des Landes NRW hat die Stadt 8.200 medizinische Schutzmasken erhalten. Diese Masken sollen schnell und unbürokratisch an bedürftige Personen und Familien weitergegeben werden. Dazu werden die Schutzmasken auf die entsprechenden Einrichtungen verteilt. Ab Montag. 1. März 2021 besteht zudem eine Abholmöglichkeit im Rathaus.

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Neuregelungen zur Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen

Seit Jahren ist die sogenannte Kanaldichtheitsprüfung im Gespräch. Über den aktuellen Sachstand bei der Zustands- und Funktionsprüfung an Abwasserleitungen informiert nun der Fachdienst Stadtentwässerung der Stadt Sankt Augustin.

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Öffentlichkeitsbeteiligung zur Regionalplanänderung der Bezirksregierung Köln

Sankt Augustin – Die Bezirksregierung Köln beabsichtigt, den Regionalplan Köln zu ändern. Anlass ist die geplante Erweiterung des Einzelhandelbetriebes Fahrrad XXL Feld in Sankt Augustin-Menden. Ab sofort und bis zum 31. März 2021 können Bürgerinnen und Bürger zu der beabsichtigten Planänderung Stellung nehmen.

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Neues Bundesmeldegesetz tritt am 1. November 2015 in Kraft

Zum 1. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Damit wird erstmals das Melderecht in Deutschland vereinheitlicht.

Tafel mit Kreideschriftzug Wichtige Mitteilung! Torbz - Fotolia.com

Eine wesentliche Neuerung betrifft die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und beim Wegzug ins Ausland. Diese Mitwirkungspflicht wird, nachdem sie 2002 abgeschafft wurde, wieder eingeführt, um sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindern zu können. Ab dem 1. November 2015 muss bei der Anmeldung und bei der Abmeldung ins Ausland im Bürgerservice eine vom Wohnungsgeber bzw. vom Wohnungseigentümer ausgestellte Bescheinigung vorgelegt werden, mit der der Einzug in die anzumeldende bzw. der Auszug aus der abzumeldenden Wohnung bestätigt wird.

Eine weitere Änderung ergibt sich bei den allgemeinen Meldepflichten. Danach muss sich derjenige, der eine Wohnung bezieht innerhalb von zwei Wochen (vormals eine Woche) nach dem Einzug beim Bürgerservice anmelden. Die Frist von zwei Wochen gilt auch für denjenigen, der aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung innerhalb Deutschlands bezieht. Hier ist eine Abmeldung ins Ausland erforderlich.

Ebenso neu ist der Einwilligungsvorbehalt bei der Übermittlung von Daten zum Zweck der Werbung und des Adresshandels. Damit wird der Bürger vor unkontrollierter Weitergabe seiner Daten geschützt. Er braucht nichts zu unternehmen, um diesen Schutz zu erhalten. Er muss nur tätig werden, wenn er ausdrücklich seine Zustimmung zur Datenweitergabe erteilen möchte.

Weitere Informationen zu den einzelnen Dienstleistungen des Bürgerservice und Formulare können hier abgerufen werden.

20. Oktober 2015